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Werkvertragsrecht

Die Anwaltskanzlei Godzik berät oder vertritt Sie gerne mitunter in nachfolgenden Bereichen des Werkvertragsrechts:

  • Rechts- und Sachmängelgewährleistung,
  • Nacherfüllung,
  • Schadenersatz,
  • (Rück)Abwicklung von Werkverträgen,
  • Forderungen aus Werkverträgen.

Im juristischen Sinne versteht man unter einem sog. Werkvertrag (geregelt in §§ 631 ff. BGB) einen entgeltlichen, gegenseitigen Vertrag, nach welchem der Unternehmer (Hersteller) sich gegen Zahlung einer Vergütung (Werklohn) des Bestellers verpflichtet, das nach Vertrag versprochene individuelle Werk herzustellen und an den Besteller zu verschaffen.
Der Besteller hingegen ist verpflichtet das vertragliche Entgelt für die Herstellung des Werkes an den Hersteller zu entrichten.

Wesentlich für den Werkvertrag und in Unterscheidung zum Dienstvertrag ist somit die Herstellung eines Werkes, d.h. die sog. "Herbeiführung eines bestimmten Erfolges".

Denn im Rahmen eines Dienstvertrages wird lediglich eine Tätigkeit und die Einhaltung der hiermit verbundenen Sorgfaltspflicht geschuldet.
Vom Werkvertrag ist auch der Kaufvertrag zu unterscheiden, nach welchem nicht die Herstellung, sondern die Verschaffung einer Sache gegen ein Entgelt (Kaufpreis) geschuldet wird.
Eine Besonderheit im Werkvertragsrecht ist auch die Berechtigung des Herstellers nach einer Herstellung "für in sich abgeschlossene Teile des Werkes" sog. Abschlagszahlungen für die erbrachten vertragsmäßigen Leistugen verlangen zu dürfen (vgl. § 632 a BGB).
Der vollumfängliche oder (nach erfolgter Abschlagszahlungen) der Restwerklohn ist erst nach Abnahme des Werkes fällig (vgl. §§ 640, 641 BGB).

Im Großen und Ganzen unterliegen somit folgende Verträge dem Werkvertragsrecht:

Verträge mit Inhalt in Bezug auf die Herstellung beweglicher Sachen 

  • Instandsetzungsverträge
  • Herstellung nichtkörperlicher Werke (z.B. Software)

Streit zwischen den Vertragsparteien besteht - in der Praxis - meistens dann, wenn der Besteller mit dem Werk unzufrieden ist bzw. der Meinung ist, dass das Werk nicht vertragsgerecht vom Hersteller erbracht wurde oder sogar Sachmängel aufweist.

Vielfach werden die im Vertragswerk vom Hersteller zugesicherten Werkvertragsleistungen nicht konkret genug zwischen den Vertragsparteien genannt, sei es im Vertrauen darauf, dass die vom Hersteller erbrachten Leistungen schon den Anforderungen des Bestellers genügen werden, sei es, dass es sich in Einzelfällen für die Vertragsparteien als zu umfangreich und kompliziert empfunden wird, ganz genau und im Einzelnen die jeweiligen Werkvertragsleistungen im Vertragswerk zu vereinbaren.

In nicht seltenen Fällen werden darüber hinaus nach Abschluss des Werkvertrages zudem noch individuelle Vereinbarungen in Bezug auf erweiternde Werkvertragsleistungen zwischen Besteller und Hersteller getroffen, die dann ggfs. vom Hersteller nicht eingehalten wurden, jedoch noch vom Besteller verlangt werden, und der Besteller sich deshalb weigert den (Rest-)Werklohn zu bezahlen bzw. die Werkleistungen abzunehmen.
Je genauer die jeweilig vereinbarten Werkleistungen zwischen Besteller und Hersteller bereits im Vertragswerk vereinbart wurden und nicht noch weitere mündliche ggfs. nicht beweisbare Abreden in Bezug auf vom Hersteller zu erbringende Werkleistungen zwischen Hersteller und Besteller bestehen, desto eher lassen sich Rechtsstreitigkeiten vermeiden.

Es empfiehlt sich daher durchaus einen Werkvertrag durch einen Rechtsanwalt erstellen oder zumindest vor Abschluss eines Werkvertrages anwatlich beraten zu lassen.

Lage, Anfahrt

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Rechtsanwalt Philipp Godzik

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